Man muss kein Jurist sein, um eine Website zu gestalten. Dennoch schadet es nicht, sich vor der Gestaltung ein paar Gedanken über die rechtliche Komponente der eigenen Seiten zu machen.
Rechtsanwalt Tobias H. Strömer in PC-Online 9/2000

Diese Seite soll keine Rechtsberatung ersetzen. Sie soll eher eine Art unvollständige Check-Liste darstellen und mit Begriffen und Stich- worten daran erinnern, was beim Gestalten und Betreiben einer gewerblichen Homepage möglicherweise alles zu beachten ist.

Vielleicht lässt sich dadurch manches rechtliche Problem vermeiden.

Seit Anfang 2001 ist die Bundesregierung aktiv geworden Sie will noch in diesem Jahr die Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr neu regeln und an die Vorgaben der EU anpassen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde auf den Weg gebracht.
Es ist sicher ratsam, diese Entwicklung aufmerksam zu verfolgen.

Anbieterkennzeichnung
Wer Vertrauen schaffen will, wird auch sagen wer er ist.   mehr

Domain und Marken
Selbst der eigene Name als Domain kann zu Problemen führen.   mehr

E-Mail
Ein E-Mail Newsletter eignet sich zwar hervorragend zur Kunden- information, doch der Empfänger sollte unbedingt einverstanden sein. Permission E-Mail ist das neue Schlagwort dafür.
Im Falle einer Abmahnung können sich leicht DM 1000 an Kosten ergeben.

Fernabsatzgesetz und AGB   fernabsatzgesetz.de
Die AGB sind Bestandteil eines Kaufvertrages und müssen deshalb auch im Internethandel verständlich genannt werden. Zusätzlich hat die Erfahrung gezeigt, dass es besonders bei Änderungen wichtig sein kann, wenn die Seite mit einem Datum versehen wurde.

Gerichtsstand innerhalb der EU
Bei Streitfällen im E-Commerce sind bis auf weiteres die Gerichte im Land des Verbrauchers zuständig. Mit dieser Entscheidung sind die Justizminister einen Mittelweg zwischen den Interessen der Wirtschaft und den Verbraucherverbände gegangen. Sobald es Hinweise auf Probleme gebe, spätestens aber nach fünf Jahren, soll über den Ort des Gerichtsstandes für Rechtstreitigkeiten, die sich aus dem E-Commerce ergeben haben, noch einmal diskutiert werden. (11/00)

Gesundheitsinformationen
Reiseveranstalter oder Reisebüros mit Eigenveranstaltungen sollten nicht nur in den Katalogen, sondern auch in den elektronischen Medien folgenden Hinweis anbringen:
Der Reisende sollte sich über Infektions- und Impfschutz sowie andere Prophy- laxemaßnahmen rechtzeitig informieren; ggf. sollte ärztlicher Rat eingeholt werden. Auf allgemeine Informationen, insbesondere bei den Gesundheitsämtern, reisemedizinisch erfahrenen Ärzten, Tropenmedizinern, reisemedizinischen Informationsdiensten oder der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wird verwiesen.
Dieser Text wurde vom DRV gegenüber dem Bundesministerium der Justiz in einer Selbstverpflichtungserklärung vereinbart.

Link-Setzungen
Zu viele Links auf einer Seite können nicht nur potentielle Kunden auf andere Gedanken bringen, sie können auch zu rechtlichen Problemen führen. Dazu einige Praxistipps von Rechtsanwalt Alexander Zimmermann.
Die Frage, wann für Links gehaftet wird, gehört wohl weiterhin zu den offenen Fragen im Internet. Sofern ein Link nicht durch einen Dritten, sondern vom Site-Betreiber selbst gesetzt wird, wird eine Verantwortlichkeit des Betreibers anzunehmen sein. Denn regelmäßig wird der Betreiber zum Zeitpunkt, in dem er den Link gesetzt hat, Kenntnis vom angelinkten Content haben. Hat er Kenntnis vom Content, dann haftet er auch für den Link.
Anders sind solche Fälle zu beurteilen, in denen der Content zwischen Setzen des Links und dessen Beanstandung geändert wurde. Um nachweisen zu können, dass der Link ursprünglich auf eine Site gesetzt war, deren Content einwandfrei war, empfiehlt es sich, die angelinkte Seite auszudrucken. Sobald der Link beanstandet wird, sollte er schnellstmöglich entfernt werden. (Internet World 11/2000)

Metatags
Markenschutz gilt auch bei verborgenem Text. Deshalb ist bei der Eingabe von Markennamen in die eigenen Metatags Vorsicht angezeigt. Dies umso mehr, wenn kein direkter Bezug erkennbar ist. In der Presse wurde bereits mehrmals auf entsprechende Urteile aufmerksam gemacht und von Abmahnungen berichtet.

Urheberrecht
Nicht vergessen. Auch auf der Gestaltung einer Homepage und besonders auf den verwendeten Grafiken und Bildern kann ein Urheberecht liegen.

Links zum Thema Online-Recht
online-recht.de Mit einer Entscheidungssammlung von mehr als 360 Urteilen, Beschlüssen und Einstweiligen Verfügungen deutscher Gerichte. Außerdem Rechslexikon und Linksammlung.
rechtspraxis.de Kanzlei Agnesstraße mit Reiserecht und Onlinerecht.
iid.de/rahmen/index.html Informations- und Kommunikationsgesetz.
netlaw.de Informationsdienst der Anwaltkanzlei Strömer Rechtsanwälte.
rechtsanwalt-noll.de Reise- und Tourismusrecht, Onlinerecht
rechtdienst.de Informationen von Prof. Dr. Harald Bartel
rechts-links.com Juristisches Suchportal mit einer Rubrik Online-Recht.
vertragstexte.de Verträge mit Providern, für das Hosting, Domainbeschaffung und mehr.
staat-modern.de unter Service befindet sich ein Link zu den Bundesgesetzen.
k_recht.htm - erstellt am 14.Oktober 2000 - geändert am 09.März 2001